8000€ Prämie & Hürden für Kraftstoff: Der nächste Anlauf zur E-Mobility

Elektromobilität, Ladesäule, Stromtankstelle Bildquelle: Wikimedia Commons
Bisher haben politische Bemühungen, einen Anreiz für den Kauf von Elektroautos zu schaffen, in Deutschland nur wenig Erfolg. Die mögliche große Koalition hat sich jetzt darauf verständigt, die Kaufprämie für kommerziell genutzte Fahrzeuge zu verdoppeln und 100.000 Ladesäulen zu schaffen. Die Opposition und Verbände sehen aber vor allem bei kraftstoffbetriebenen Fahrzeugen Handlungsbedarf, um E-Mobility wirklich eine faire Chance zu geben.

Koalition will Taxen und Nutzfahrzeuge laden sehen

In der Diskussion um die Zukunft des Verkehrs in Deutschland drängt die SPD darauf, dass man bisherige Bemühungen zur Förderung von Elektroautos deutlich verstärken müsse. "Wir wollen saubere Mobilität in den Städten und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermeiden", sagte der Fraktionsvize der Sozialdemokraten im Bundestag, Sören Bartol, der dpa. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD deshalb darauf verständigt, die Kaufprämie für Elektroautos im Bereich "Taxis und leichte Nutzfahrzeuge" zu erhöhen, konkrete Summen liefert das Papier aber noch nicht.


Jetzt konkretisiert Bartol laut heise, wie die neue Kaufprämie aus Sicht der SPD am besten gestaltet werden sollte. Demnach habe seine Partei eine Prämie von 8000 Euro für solche Fahrzeuge ins Gespräch gebracht - seit 2016 bezuschusst der Staat den Kauf von reinen Elektroautos schon mit 4000 Euro, bei Hybridautos mit 3000 Euro. Bisher wird die Finanzierung zwischen Bund und Herstellern aufgeteilt, wie die Erhöhung der Prämie finanziert werden soll, ist noch nicht bekannt.

Um auch für den nötigen Ausbau der Lade-Infrastruktur für Elektroautos in Deutschland zu sorgen, wollen CDU, CSU und SPD in den ersten zwei Jahren der Koalitions-Regierungszeit außerdem den Bau von mindestens 100.000 Ladepunkten fördern. Auch hier fehlen aber genaue Angaben, wie diese Förderung ausfallen soll.

Opposition fordert Fairness, TÜV will Softwareprüfung für Benziner & Diesel

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer vermisst in den Plänen der kommenden Regierung Maßnahmen, die bisherige "Fehlanreize" für Verbrennungsmotoren beseitigen. Er erneuert die Forderung, Fahrzeuge und Kraftstoff nach dem Kohlendioxid-Ausstoß zu besteuern. Darüber hinaus müsse die Regierung laut Kirsch dafür sorgen, dass Millionen schmutziger Autos auf Kosten der Hersteller umgerüstet werden. Infografik: Ist Tesla fahren wirklich besser für die Umwelt?Ist Tesla fahren wirklich besser für die Umwelt? Wie das Handelsblatt schreibt, fordert aktuell außerdem der Verband des TÜVs (VdTÜV) in einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium eine Überprüfung der Software von Autos möglich zu machen. Da nach Schätzungen des Verbands 4,5 Millionen Fahrzeuge in Deutschland mit defekten oder manipulierten Abgasreinigungsanlagen betrieben werden, könnten die Prüfer so entsprechende Probleme aufdecken. Die Regierung müsste Hersteller allerdings dazu verpflichten, für die Überprüfung benötigte Angaben zur Verfügung zu stellen.

Man darf auf jeden Fall gespannt sein, wie eine mögliche große Koalition mit der bisher sehr schleppenden Förderung von E-Mobility in Deutschland umgeht. Umfassende unabhängige Tests und eine damit verbundene Besteuerung von Abgaswerten bei Benzinern und Dieseln scheinen nach dem Regierungshandeln der letzten Monate weiterhin eher unwahrscheinlich. Was eine erhöhte Prämie im kommerziellen Bereich hier bewirken könnte, muss sich noch zeigen. Elektromobilität, Ladesäule, Stromtankstelle Elektromobilität, Ladesäule, Stromtankstelle Wikimedia Commons
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